Eine Verfügung zugunsten von Alibaba, die ein Bundesrichter in Kalifornien am 27. Oktober 2026 erlassen hat, ermöglicht es dem Unternehmen, weiterhin an Ausschreibungen des Pentagons teilzunehmen, während es gegen eine Einstufung durch das US-Militär vorgeht.

Die wichtigsten Punkte

  • Die einstweilige Verfügung verhindert, dass Verträge unmittelbar aufgrund der Einstufung verweigert werden.
  • Alibaba steht weiterhin auf der Liste des Pentagons; eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Verfügung sichert Alibaba die Teilnahme an Ausschreibungen

Die einstweilige Anordnung des Gerichts setzt die Möglichkeit des Pentagons aus, Alibaba Group Holding Ltd von Vertragsabschlüssen auszuschließen, während das Gerichtsverfahren weiterläuft. Sie wahrt die Teilnahmeberechtigung des Unternehmens an Ausschreibungen; sie stellt nicht fest, dass Alibaba einen Auftrag erhalten hat.

Das Urteil folgt auf eine Klage, die Alibaba im Juni eingereicht hatte, nachdem das Pentagon das Unternehmen als angeblichen Unterstützer des chinesischen Militärs eingestuft hatte. Alibaba ficht die Einstufung an und argumentiert, die Vorwürfe seien unbegründet.

Einstufung bleibt bestehen

Die Verfügung streicht Alibaba nicht von der Liste des Pentagons; eine endgültige Entscheidung steht weiterhin aus. Ohne die Verfügung hätte die Einstufung das Unternehmen von Regierungsaufträgen ausschließen können.

Alibaba betreibt E-Commerce-Unternehmen wie Taobao, Tmall, AliExpress, Lazada und Trendyol sowie sein Cloud-Computing-Geschäft Alibaba Cloud.

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