Die vom Parlamentarischen Forum der Gruppe am 27. Oktober 2026 verabschiedete BRICS-Erklärung verurteilte den Anschlag von Pahalgam im Jahr 2025 sowie einseitige Wirtschafts- und Sekundärsanktionen und rief angesichts der zunehmenden Spannungen in Westasien zu Zurückhaltung auf.
Wichtige Erkenntnisse
- Das Forum verurteilte den Anschlag vom April 2025 in Jammu und Kaschmir, bei dem 26 Menschen getötet wurden.
- Die Erklärung forderte die Abschaffung einseitiger Sanktionen, die sie als völkerrechtswidrig bezeichnete.
- Das Forum bekräftigte seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.
BRICS-Erklärung fordert Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung
Der Präsident der Lok Sabha, Om Birla, verkündete die gemeinsame Erklärung zum Abschluss der Konferenz des Forums. Darin wurde der Anschlag vom 22. April 2025 in Jammu und Kaschmir verurteilt. Zugleich hieß es, neben den 26 Todesopfern habe es zahlreiche Verletzte gegeben.
Das Forum forderte eine vertiefte Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung, einschließlich Maßnahmen gegen von den Vereinten Nationen gelistete Terroristen und terroristische Organisationen. Außerdem rief es dazu auf, ein umfassendes Übereinkommen über den internationalen Terrorismus im Rahmen der Vereinten Nationen rasch fertigzustellen und zu verabschieden.
Sanktionen und Westasien
Ohne ein Land namentlich zu nennen, verurteilte das Forum einseitige Wirtschafts- und Sekundärsanktionen, die seiner Auffassung nach völkerrechtswidrig seien. Solche Maßnahmen hätten weitreichende Folgen für Menschenrechte, Entwicklung, Gesundheit und Ernährungssicherheit in den betroffenen Staaten.
Das Forum zeigte sich zutiefst besorgt über die zunehmenden Spannungen in Westasien und appellierte an alle Seiten, größtmögliche Zurückhaltung zu üben. Außerdem bekräftigte es seine Unterstützung für eine friedliche Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt sowie für das Recht des palästinensischen Volkes auf einen unabhängigen, souveränen Staat.
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