Der ehemalige Richter am Obersten Gerichtshof Indiens, Sanjay Kishan Kaul, hat den Umgang des früheren Obersten Richters D. Y. Chandrachud mit Richterernennungen kritisiert und ihm vorgeworfen, der Regierung mehr als nötig entgegengekommen zu sein. Kauls Darstellung findet sich in seinen demnächst erscheinenden Memoiren „Without Fear or Favour“ und wurde in einem am 25. Oktober 2026 veröffentlichten Interview besprochen.

Die wichtigsten Erkenntnisse

  • Kaul schilderte eine Meinungsverschiedenheit über einen sechsten Kandidaten, der für eine vakante Stelle am Obersten Gerichtshof vorgeschlagen worden war.
  • Der ehemalige Richter sagte, eine Konsultation mit der Regierung unterscheide sich davon, deren Zustimmung einzuholen, bevor das Kollegium beraten habe.

Streit über Richterernennungen

Kaul schilderte eine Sitzung des Kollegiums, die einberufen worden war, um sechs freie Stellen am Obersten Gerichtshof zu besetzen. Er sagte, er und Chandrachud hätten sich auf fünf Namen geeinigt, Chandrachud habe jedoch kurz vor der Sitzung einen sechsten Kandidaten ins Spiel gebracht. Kaul zufolge war er gegen diesen Namen und glaubte, dass auch die anderen Mitglieder des Kollegiums ihn ablehnen würden.

In seinen Memoiren schrieb Kaul, Chandrachud habe ihn beiseitegenommen und erwogen, telefonisch die Haltung der Regierung zu erfragen. Kaul bezeichnete diese Möglichkeit als etwas anderes als eine Konsultation: Es gehe darum, vor der formellen Beratung des Kollegiums ein Einverständnis der Regierung einzuholen.

Kaul mutmaßte, Chandrachud könnte bereits irgendeine Form der Zustimmung zu den Namen, darunter auch dem sechsten, eingeholt haben. Er stellte diese Vermutung nicht als erwiesene Tatsache dar.

Bedenken hinsichtlich Unabhängigkeit und Gerichtsverwaltung

Kaul sagte, das Kollegium solle dem Druck der Exekutive standhalten, um die Unabhängigkeit der Justiz zu wahren. Zugleich lobte er Chandrachuds intellektuelle Fähigkeiten und Arbeitsmoral, erklärte jedoch, ihre Ansichten darüber, wie entschieden gegenüber der Regierung aufzutreten sei, gingen auseinander.

Kaul, der im Dezember 2023 in den Ruhestand ging, wandte sich auch gegen die Verlegung eines Falls zur erneuten Prüfung von Aspekten eines Urteils zum Prevention of Money Laundering Act von einer von ihm geleiteten Kammer. Er sagte, Fälle sollten nicht zwischen Kammern verlegt werden, weil Bedenken darüber bestünden, wie sie entschieden werden könnten.

Die oppositionelle Kongresspartei verwies bei ihren Bedenken zur Unabhängigkeit der Justiz auf die bevorstehenden Memoiren. Ihr Generalsekretär Jairam Ramesh warf der Regierung eine Einmischung in die Arbeit des Obersten Gerichtshofs vor.

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